AGB

Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei Emma Brix Design, die

von Privatkunden getätigt werden.

Privatkunden in diesem Sinne sind Personen mit Wohnsitz und Lieferadresse in der Bundesrepublik

Deutschland, soweit die von ihnen bestellten Waren weder ihrer gewerblichen noch ihrer

selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Vertragsabschluss

Die Präsentation unserer Waren und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung stellt unsererseits

ein konkretes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

Durch Ihre Bestellung nehmen Sie das Angebot an und der Kaufvertrag ist zustande gekommen.

Hierüber erhalten Sie eine Bestellbestätigung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-

Adresse.

Preise und Versandkosten

Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum

Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten, die von der

Versandart und der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Ware(n) abhängig sind. 

Zahlung

Die Bezahlung erfolgt bei Lieferung mittels

– PayPal

– SEPA-Lastschrift

– Rechnung

Zahlungsverzug

Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist Emma Brix Design berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5

Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt

gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Emma Brix Design ein höherer Verzugsschaden

nachweisbar entstanden ist, ist Emma Brix Design berechtigt, diesen geltend zu machen.

Zurückbehaltungsrecht

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein

Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, innerhalb von

– Deutschland

(2) Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder

eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von Emma Brix Design

ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von Emma Brix Design unverzüglich erstattet.

(3) Emma Brix Design kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert,

der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem

groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits

gezahlte Beträge werden von Emma Brix Design unverzüglich erstattet.

(4) Sperrgut (Pakete mit einem größeren Volumen als 1 qm) werden in der Regel per Spedition

geliefert. Emma Brix Design weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Ware nicht ins Haus getragen

wird. 

Günstige Versandart bei Rücksendung

(1) Bitte verwenden Sie bei der Rücksendung der Ware und des Zubehörs nach Möglichkeit die

Originalverpackung, auch wenn diese durch eine Öffnung zur Funktionsprüfung beschädigt sein sollte.

(2) Bitte verwenden Sie zur Rücksendung den der Warenlieferung beigefügten, vollständig frankierten

und adressierten Rücksendeaufkleber. Es handelt sich dabei um die einfachste und kostengünstigste

Versandmöglichkeit. Sie trifft keine Verpflichtung zur Verwendung dieses Rücksendeverfahrens. Wenn

Sie allerdings eine unnötig teure Versandart wählen, können Sie unter Umständen verpflichtet sein,

die gegenüber einer günstigen Versandart erhöhten Kosten an uns zu zahlen.

Mängelrechte

(1) Ein bereits bei der Lieferung mangelhaftes Produkt (Gewährleistungsfall) wird Emma Brix Design

nach Wahl des Kunden auf Kosten von Emma Brix Design durch ein mangelfreies ersetzen oder

fachgerecht reparieren lassen (Nacherfüllung). Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass kein

Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit

hatte. Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:

a) bei Schäden, die beim Kunden durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden

sind,

b) bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Kunden schädlichen

äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere extremen Temperaturen,

Feuchtigkeit, außergewöhnlicher physikalischer oder elektrischer Beanspruchung,

Spannungsschwankungen, Blitzschlag, statischer Elektrizität, Feuer).

(2) Emma Brix Design leistet ferner keine Gewähr für einen Fehler, der durch unsachgemäße

Reparatur durch einen nicht vom Hersteller autorisierten Servicepartner entstanden ist.

(3) Erfordert die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur)

einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der

Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des

Kunden steht – wobei insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die

Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der

Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann – beschränkt

sich der Anspruch des Kunden auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Das Recht von Emma

Brix Design, auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der vorgenannten Voraussetzung zu

verweigern, bleibt unberührt. 

(4) Sowohl für den Fall der Reparatur als auch für den Fall der Ersatzlieferung ist der Kunde

verpflichtet, das Produkt auf Kosten von Emma Brix Design unter Angabe der Auftragsnummer an die

von ihr angegebene Rücksendeadresse einzusenden. Vor der Einsendung hat der Kunde von ihm

eingefügte Gegenstände aus dem Produkt zu entfernen. Emma Brix Design ist nicht verpflichtet, das

Produkt auf den Einbau solcher Gegenstände zu untersuchen. Für den Verlust solcher Gegenstände

haftet Emma Brix Design nicht, es sei denn, es war bei Rücknahme des Produktes für Emma Brix

Design ohne Weiteres erkennbar, dass ein solcher Gegenstand in das Produkt eingefügt worden ist

(in diesem Fall informiert Emma Brix Design den Kunden und hält den Gegenstand für den Kunden

zur Abholung bereit; der Kunde trägt die dabei entstehenden Kosten). Der Kunde hat zudem, bevor er

ein Produkt zur Reparatur oder zum Austausch einsendet, gegebenenfalls separate Sicherungskopien

der auf dem Produkt befindlichen Systemsoftware, der Anwendungen und aller Daten auf einem

separaten Datenträger zu erstellen und alle Passwörter zu deaktivieren. Eine Haftung für Datenverlust

wird nicht übernommen. Ebenso obliegt es dem Kunden, nachdem ihm das reparierte Produkt oder

das Ersatzprodukt zurückgesandt worden ist, die Software und Daten zu installieren und die

Passwörter zu reaktivieren. 

(5) Sendet der Kunde die Ware ein, um ein Austauschprodukt zu bekommen, richtet sich die

Rückgewähr des mangelhaften Produktes nach folgender Maßgabe: Sofern der Kunde die Ware

zwischen Lieferung und Rücksendung in mangelfreiem Zustand benutzen konnte, hat dieser den Wert

der von ihm gezogenen Nutzungen zu erstatten. Für einen nicht durch den Mangel eingetretenen

Untergang oder die weitere Verschlechterung der Ware sowie für die nicht durch den Mangel

eingetretene Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware im Zeitraum zwischen Lieferung der Ware und

Rücksendung der Ware hat der Kunde Wertersatz zu leisten. Der Kunde hat keinen Wertersatz für die

durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung der Ware zu

leisten. Die Pflicht zum Wertersatz entfällt für die Rücksendung eines mangelhaften Produktes im

Gewährleistungsfall ferner,

a) wenn sich der zum Rücktritt berechtigende Mangel erst während der Verarbeitung oder

Umgestaltung gezeigt hat,

b) wenn Emma Brix Design die Verschlechterung oder den Untergang zu vertreten hat oder der

Schaden auch bei Emma Brix Design eingetreten wäre,

c) wenn die Verschlechterung oder der Untergang beim Kunden eingetreten ist, obwohl dieser

diejenige Sorgfalt beachtet hat, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt.

(6) Die Schadensersatzpflicht des Kunden bei einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der

Rücksendungspflicht richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

(7) Der Kunde kann nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern, wenn

die Reparatur oder Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht zu einem

vertragsgerechten Zustand des Produktes geführt hat. 

(8) Darüber hinaus können auch Ansprüche gegen den Hersteller im Rahmen einer von diesem

eingeräumten Garantie bestehen, die sich nach den entsprechenden Garantiebedingungen richten. 

(9) Die gesetzliche Gewährleistung von Emma Brix Design endet zwei Jahre ab Lieferung der Ware.

Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware.

Anwendbares Recht

Der zwischen Ihnen und Emma Brix Design abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem

Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen

Aufenthalt haben.

Gerichtsstand

Sofern Sie entgegen Ihren Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik

Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr

Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten

aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis [Sitz des Betreibers des Online-Shops].

Streitbeilegung

Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und §

36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):

Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die

Sie unter dieser Adresse finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ . Zur Teilnahme an einem

Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch

nicht bereit.

Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein

oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt, insoweit ein

Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

(2) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

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